ehoche ist eine Plattform der ehoche GmbH (nachfolgend nur ehoche genannt). ehoche versteht sich als Kontaktaufnahmeforum. Zur problemlosen Gestaltung der Plattform, zum Schutz von ehoche und zum Schutz der Nutzer unterliegt die Nutzung der Plattform folgenden Bestimmungen:

§1 Allgemeine Regelungen

(1) ehoche bietet allen Nutzern die Plattform gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Nutzer können insbesondere Bürger, Unternehmen, Organisationen und Gemeinden sein.

(2) Diese Nutzungsbedingungen gelten abschließend für die von ehoche angebotenen Leistungen.
Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von ehoche schriftlich, wobei eine E-Mail oder ein Fax reicht, bestätigt werden.
Mit der Zulassung nach § 3 erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.

(3) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von Ehoche schriftlich, per Fax oder E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart.
Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

§2 Leistung von ehoche

(1) ehoche ist nicht dafür konzipiert, dass Nutzer auf dieser Plattform Verträge schließen. Ehoche versteht sich als Kontakt- und Kommunikationsforum. Die Nutzer haben die Möglichkeit selbstständig und ohne Provisionsleistungspflicht Kontakte aufzubauen.

(2) Der Nutzer kann in unterschiedlicher Form auf der Plattform kommunizieren. Insbesondere ist es ihm möglich Inhalte, Informationsmaterialien und Schlagwortauswahlen zu hinterlegen und zur Verfügung zu stellen. Es besteht ferner die Möglichkeit eine Verlinkung auf die eigene Website zu setzen sowie ein internes E-Mail-System zu benutzen.

§3 Registrierung und Zugang

(1) Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Registrierung durch ehoche. Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Plattform besteht nicht.

(2) Registriert werden nur juristische und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Zur Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailen uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. ehoche schickt an die im Anmeldeformular angegebene E-Mail-Adresse einen Aktivierungslink. Wird dieser vom Empfänger aktiviert, ist die Anmeldung abgeschlossen.

(3) Bei Unternehmen, Organisationen, Gemeinden und ähnlichen Vereinigungen bzw. Körperschaften geht ehoche davon aus, dass die angegebene Email Adresse mit dem Namen bzw. mit der juristischen Person übereinstimmt, die tatsächlich angemeldet wird. Ferner wird davon ausgegangen, dass die die Anmeldung ausführende natürliche Person auch zur Anmeldung der o.g. juristischen Person bevollmächtigt ist.

(4) Bei natürlichen Personen geht ehoche davon aus, dass der in der Anmeldung genannte Namen mit dem wirklichen Namen übereinstimmt.

(5) Das Anlegen von mehr als einem Nutzerkonto für dieselbe natürliche oder juristische Person ist nicht erlaubt. Die Nutzerkonten sind nicht übertragbar.

(6) Alle Logins sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist auch für die Geheimhaltung der Mitarbeiter – Logins verantwortlich und wird seine Mitarbeiter entsprechend anweisen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer ehoche hierüber unverzüglich informieren. Sobald ehoche von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird ehoche den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren.

(7) ehoche ist berechtigt, einem Nutzer die Registrierung zu entziehen oder den Zugang zur Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

§4 Kostenpflicht

(1) Die Nutzung von ehoche ist für Unternehmen kostenpflichtig; für alle anderen Nutzer kostenfrei. Diese Kostenfreiheit gilt auch für die ersten 1000 Mitgliedsunternehmen, bei denen ehoche auf eine Nutzungsgebühr verzichtet.

(2) ehoche erhebt gegenüber Unternehmen eine jährliche Nutzungsgebühr. Die Nutzung beginnt am Tag der abgeschlossenen Anmeldung bei ehoche. ehoche steht es frei auf diese Gebühr teilweise oder ganz zu verzichten oder aber sie später zu erheben. Ein solcher Verzicht erfolgt nur im Einzelfall und stellt keine Anerkennung einer dahingehenden Rechtspflicht oder einer gewöhnlichen Übung dar.

(3) Die Zahlung ist spätestens 1 Monat nach Erhalt einer Rechnung fällig. Maßgeblich ist das Datum des Überweisungsauftrags. Kommt der Nutzer seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so ist ehoche berechtigt das jeweilige Nutzerkonto zu sperren bzw. zu löschen. In einem solchen Falle informiert ehoche den Nutzer per Email. Erfolgt die Zahlung durch den Nutzer verspätet, wird das Nutzerkonto am Tag der Kenntnis vom Zahlungseingang wieder freigeschaltet.

§5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer hat bei der Nutzung der Plattform, insbesondere bei der Nutzung i.S.v. § 2, jederzeit sicherzustellen, dass er nicht gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstößt. Ferner ist es untersagt bei der Nutzung die Rechte Dritter, insbesondere deren Urheber- und Markenrechte zu verletzen.

(2) Der Nutzer ist bei der eigenen Darstellung dazu verpflichtet dies jederzeit wahrheitsgemäß zu tun. Insbesondere sollten aus Fairnessgründen gegenüber den anderen Nutzern die Art und der Umfang der angebotenen Leistungen immer den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen.

(3) Der Nutzer ist bei der Anlegung seines Profilbildes eingeschränkt. Der Bürger kann nur ein Bild seiner Person, die Gemeinde ihr Wappen und das Unternehmen oder die Organisation sein bzw. ihr Logo einstellen

(4) ehoche macht sich fremde Inhalte, Äußerungen, etc. unter keinen Umständen zu Eigen.

(5) ehoche behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese entweder gegen die Nutzbedingungen verstoßen oder nach den geltenden Gesetzen, unzulässig, verboten, strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

(6) Der Nutzer wird ehoche von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen Ehoche wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von ehoche einschließlich sämtlicher Verwaltungs-, Gerichts- und Anwaltskosten. Der Nutzer stellt ehoche für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte alle Informationen wahrheitsgemäß und vollständig zur Verfügung, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung notwendig sind.

§6 Umfang der Leistung durch ehoche

(1) ehoche stellt nur die Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. ehoche ist insbesondere berechtigt, vorhandene Funktionen inhaltlich zu ändern, vorübergehend oder endgültig zu deaktivieren, sowie neue Funktionen einzuführen und einzelne Funktionen an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zu knüpfen.

(2) ehoche garantiert nicht dafür, dass die Plattform uneingeschränkt verfügbar ist oder bleibt. Insbesondere kann die Verfügbarkeit durch Wartungsarbeiten oder andere Gründe ganz oder teilweise eingeschränkt sein.

(3) Vertragsverhältnisse, die bei ehoche angebahnt oder geschlossen werden, bestehen ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern. ehoche übernimmt weder eine Garantie für die Erfüllung solcher Verträge noch die Haftung für daraus resultierende Pflichtverletzungen. Ehoche trifft auch keine Pflicht für die Erfüllung zu sorgen. ehoche übernimmt keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren. ehoche fungiert somit lediglich als technischer Dienstleister.

(4) ehoche garantiert nicht für die Richtigkeit und Wahrhaftigkeit von Darstellungen, Äußerungen, etc. der einzelnen Nutzer.

(5) Soweit ehoche weder gesetzlich noch vertraglich verpflichtet ist, werden weder Beschwerden gegen andere Nutzer entgegengenommen und bearbeitet, noch eine Schlichtung von oder eine Vermittlung in Streitigkeiten von Nutzern vorgenommen.

(6) ehoche wird Hinweisen auf Verstöße eines Nutzers, gegen insbesondere gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter sowie diese Nutzungsbedingungen, nachgehen und geeignete Schritte zur Beendigung dieser Verstöße gegen den Nutzer ergreifen.

§7 Haftungsausschluss

(1) ehoche haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen ehoche bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

(2) Soweit über die Plattform eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste Dritter etc. z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet ehoche weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet ehoche nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

§8 Datensicherheit und Datenschutzerklärung

(1) Die Server von ehoche sind dem Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass für alle Teilnehmer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über Email, die das System verlassen, sondern auch für das integrierte Nachrichtensystem sowie für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung der Plattform übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

(2) ehoche ist berechtigt, während der Laufzeit dieses Vertrages die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung vom Nutzer erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Nutzer darin ein, dass ehoche:

a) die vom Nutzer im Rahmen des Zulassungsantrags gemachten Angaben zu Unternehmensdaten, Rechnungsdaten und Ansprechpartnern des Nutzers sowie entsprechende vom Nutzer mitgeteilte Aktualisierungen speichert und bearbeitet;

b) die vom Nutzer im Zusammenhang mit der von ihm gewünschten Profilpräsentation selbstständig in die Plattform eingepflegten Daten speichert und im öffentlichen und geschlossenen Bereich der Plattform für andere angemeldete und nicht angemeldete Nutzer zum Abruf bereit hält.

(3) Die über die zuvor genannte Verwendung hinausgehende weitere Verwendung personenbezogener Daten bedarf der gesonderten Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer ist berechtigt, seine gemäß Abs. 2 erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, soweit er hiermit in die Verwendung personenbezogener Daten eingewilligt hat.

(4) ehoche wird im Übrigen alle den Nutzer betreffenden Daten, die von diesem als vertraulich gekennzeichnet werden, vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen verwenden. ehoche behält sich vor, hiervon abzuweichen, wenn ehoche aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen legen muss.

(5) Mit der Zulassung nach § 3 übernimmt der Nutzer gegenüber ehoche und allen anderen Nutzern die Gewähr, dass bezüglich der von ihm übertragenen Daten die datenschutzrechtlichen Erfordernisse durch den Nutzer eingehalten werden und stellt ehoche von jeglichen Ansprüchen, auch öffentlich – rechtlicher Natur, frei. Insbesondere hat der Nutzer selbst dafür Sorge zu tragen, dass die gegebenenfalls notwendige Einwilligung von Mitarbeitern eingeholt wird, bevor personenbezogene Daten von Mitarbeitern im Rahmen der Einrichtung von Mitarbeiter – Logins oder auf sonstige Weise in die Plattform eingestellt werden.

§9 Beendigung

(1) Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit kündigen. Die Kündigungserklärung erfolgt durch Aktivierung des Buttons „Mitgliedschaft beenden“.

(2) Eine Kündigung des Nutzungsverhältnis durch ehoche kann erfolgen, wenn ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer insbesondere gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen, die guten Sitten, Rechte Dritter sowie diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat.

(3) ehoche kann das Nutzungsverhältnis mit nicht entgeltpflichtigen Nutzern jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Diese Kündigung erfolgt schriftlich. Dabei genügt jede Textform, insbesondere in Form einer Email an die bei der Anmeldung durch den Nutzer angegebene Email Adresse.

(4) Das Recht zur Sperrung bleibt davon unberührt.

§10 Abtretung und Aufrechnung

(1) Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit ehoche auf Dritte ist ausgeschlossen.
(2) Zur Aufrechnung gegenüber ehoche ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

§11 Sonstige Bestimmungen

Alle das Nutzungsverhältnis betreffenden Erklärungen sind in Schrift- oder Textform, z.B. Email abzugeben. Die Kontaktinformationen der ehoche GmbH sind der Anbieterkennzeichnung (Impressum) zu entnehmen. Als Kontaktinformationen des Mitglieds gelten diejenigen, die im Mitgliedskonto eingetragen sind.

§12 Gerichtsstand

(1) Für den Nutzer, der als natürliche Person in keiner anderen Funktion als Bürger angemeldet ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der ehoche GmbH in München, sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(2) Für alle anderen Nutzer ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der ehoche GmbH in München.

(3) ehoche ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

§13 Schlussbestimmung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.



Anhang

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
für natürliche Personen, die nur in der Funktion als Bürger auftreten

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Sie haben ein Widerrufsrecht:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäߧ 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

ehoche GmbH
Helene – Mayer – Ring 14/ 1202
80809 München, Deutschland
Email: info@ehoche.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG


Erlöschen des Widerrufsrechts:
Bei einer Dienstleistung erlischt ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder sie diese selbst veranlasst haben.

(3) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen des Datenschutzes in unseren Nutzungsbedingungen.

(4) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterstehen wir nicht.

(5) Im Ãœbrigen verweisen wir auf unsere Nutzungsbedingungen.

ehoche GmbH (HRB 176 757 Amtsgericht München)
Helene – Mayer – Ring 14/ 1202
80809 München, Deutschland

Vertreten durch den Geschäftsführer Johannes Schindler

Umsatzsteuer – Identifikationsnummer:
DE 143 / 132 / 65804